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Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen
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KPV-Kreisverbaende

Der KPV-Landesverband ist durch seine Kreisverbände in den einzelnen Regionen Thüringens verwurzelt und vor Ort präsent. Entsprechende Informationen über Aktivitäten und handelnde Personen der KPV vor Ort erhalten Sie hier.

Erfurt, 2. März 2017

KPV der CDU im Unstrut-Hainch-Kreis mit neuem Vorstand.

Die KPV hat einen neuen Vorstand. Kreisvorsitzender Jörg Papendick wurde in seinem Amt für 2 Jahre wieder bestätigt. Zu seinem Stellvertreter wurde Tobias Kühler vom Stadtverband Mühlhausen. Neuer Schatzmeister ist Frank Büchner, Ortsbürgermeister von Zimmern. Beisitzer sind Frank Maier Ortsbürgermeister aus Hüpstedt, Jonas Urbach Bürgermeister der Gemeinde Anrode, Klaus Zunke Anhalt Bürgermeister der Gemeinde  Rodeberg und Herman Paul Kastner vom CDU-Ortsverband Unstruttal. Alle Beisitzer wurden als Delegierten und Ersatzdelegierten zum 17. KPV-Landestag Thüringen  gewählt.

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU im Unstrut-Hainich-Kreis versteht sich als Interessensvertreter der Kommunen und der kommunalpolitisch Aktiven. In enger Zusammenarbeit mit der Konrad Adenauer Stiftung und dem Bildungswerk Thüringen werden zu aktuellen kommunalen Themen  Veranstaltung für politische interessierte Bürger organisiert. Wir wollen mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Unsere Mandatsträger werden regelmäßig geschult, sodass sie ständig fit für ihr Mandat sind. Das Haupthema in diesem Jahr wird die geplante Gebietsreform der Landesregierung sein. Papendick kritisiert  das widersprüchliche Verhalten der Landesregierung, die einerseits gegen das Volksbegehren klagt und andererseits mit der aktuellen Ankündigung einer sechsmonatigen Verschiebung der Kreisgebietsreform eine Gesprächsbereitschaft mit den Bürgern vortäusche.  Die Landesregierung hat Angst vor den Bürgern Thüringens und versucht nun gerichtlich gegen den Bürgerwillen vorzugehen, um über die Köpfe der Bürger hinweg das Volksbegehren gegen die im ganzen Land ungeliebte Gebietsreform per Gerichtsurteil zu verhindern“, so interpretiert der Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung, Jörg Papendick, die beim Verfassungsgericht eingereichte Klage der rot-rot-grünen Regierungskoalition gegen das eigene Volk. „Damit zeigt sich ein weiteres Mal die Unglaubwürdigkeit von rot-rot-grüner Politik, die sich in der Vergangenheit stets als vermeintliche Gralshüter von gelebter direkter Demokratie geriert haben und nun ihre zur Schau gestellten Ideale von einst dem eigenen Machterhalt opfern“ Es macht doch keinen Sinn gut funktionierende Gemeinde einzugemeinden.  Unsere Dörfer werden unter diese Landesregierung  aussterben, so abschließend der Vorsitzende der KPV im Unstrut-Hainich-Kreis.

Jörg Papendick

Der neu gewählte KPV-Vorstand im Unstrut-Hainich-Kreis mit dem Vorsitzenden Jörg Papendick (2.v.l.)

Neuwahl des Kreisvorstands der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in der Wartburgregion

Dr. Michael Brodführer: „Kraftvoll für kommunale Interessen arbeiten“

Am vergangenen Freitag (22.05.2015) trafen sich die Mitglieder der gemeinsamen Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) im Wartburgkreis und in Eisenach zur Neuwahl des Kreisvorstands in Bad Liebenstein. Neuer Kreisvorsitzender der KPV ist Bürgermeister Dr. Michael Brodführer aus Bad Liebenstein. Ebenfalls gekommen waren CDU-Kreisvorsitzender des Wartburgkreises, Bundestags­abgeordneter Christian Hirte, und der Landtagsabgeordnete Marcus Malsch.

CDU-Kreischef Hirte freute sich über die Wahl. „Mit Dr. Brodführer ist neuer Schwung und ein neuer Stil etabliert worden, der der Stadt Bad Liebenstein sichtlich gut tut. Er ist als kommunaler Wahlbeamter und Mitglied im Kreistag des Wartburgkreises auch bestens mit der Region vertraut. Aber der Ort hat noch eine ganz besondere Bedeutung für unsere beiden CDU-Kreisverbände. Im Jahr 2013 haben die CDU Wartburgkreis und Eisenach in der „Bad Liebensteiner Erklärung“ eine verstärkte und vernetzte Zusammenarbeit beschlossen, was außerordentlich gut funktioniert. Unser Denken wird nicht von Grenzziehungen bestimmt, und ich freue mich deshalb, dass durch die KPV die Gemeinsamkeit und der Zusammenhalt für unsere Region nochmals gestärkt wird“.

Als stellvertretender Vorsitzender der KPV-Kreisvereinigung wurde der Eisenacher Stadtratsvorsitzende Dr. René Kliebisch gewählt. Die vier Beisitzer sind Bernhard Bischof, Bürgermeister der Gemeinde Hörselberg-Hainich, Rolf Lüttich, Vorsitzender der CDU-FDP-Fraktion in der Kreisstadt Bad Salzungen, Lutz Gröger aus Eisenach sowie Susanne Rakowski, Stadträtin in Bad Liebenstein. Schriftführer ist erneut Jörg Schiemann, Geschäftsführer der CDU-FDP-Fraktion im Kreistag.

In der Diskussion war man sich einig, dass die kommunalen Mandatsträger der Wartburgregion weiter zu fachlichen und organisatorischen Fragen Stellung beziehen müssen. „Die kommunalen Probleme der zentralen Orte und des ländlichen Raumes können nur gemeinsam gelöst werden. Die KPV möchte den Akteuren vor Ort und insbesondere ihren mehr als 200 Mitgliedern, die zugleich kommunale Mandatsträger in der gesamten Wartburgregion sind, aber auch den nicht minder zahlreichen an der Kommunalpolitik Interessierten bei ihrem persönlichen Einsatz für das Gemeinwohl zur Seite stehen“, erklärte der neu gewählte Kreisvorsitzende Dr. Michael Brodführer. „Die KPV ist innerhalb der Union Lobbyist der Kommunen. Die aktuelle Landespolitik von Rot-Rot-Grün zeigt, dass es nötig ist, besonders genau hinzuschauen. Deshalb werden wir vor Ort unser Wort machen, wenn es z.B. um die Gestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs geht.“

„Stark vor Ort – so lautet der gemeinsame Anspruch in der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU. Die kommunalen Mandatsträger im Wartburgkreis und in der Stadt Eisenach sollen unter dem Dach der KPV die Gelegenheit bekommen, sich künftig stärker über kommunalpolitische Themen auszutauschen und die Kommunikation zwischen den politischen Ebenen zu verbessern. Die KPV ist mit ihren zahlreichen Mitgliedern ein ernst zu nehmender Akteur. Gerade im Vorfeld von weitreichenden Entscheidungen mit kommunalpolitischer Relevanz auf Bundesebene vor allem aber auch auf Landesebene muss die fachliche Kompetenz an der Basis zu Rate gezogen werden! Diese Stimme wollen wir sein. Ausgewogene Konzepte sind immer besser als zentralistische Gestaltungsentwürfe vom Reißbrett ohne Rücksicht auf die tatsächliche Lage vor Ort. Die KPV Wartburgkreis-Eisenach wird sich deswegen kraftvoll und für alle deutlich erkennbar für die kommunalen Interessen einsetzen“, stellt der frisch gewählte KPV-Kreisvorsitzende Dr. Michael Brodführer klar.

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Wartburgkreis-Eisenach vertritt die Interessen von mehr als 200 Amts- und Mandatsträgern der Union in der Wartburgregion.

Personen von links:

Christian Hirte MdB, Dr. René Kliebisch, Bernhard Bischof, Rolf Lüttich, Dr. Michael Brodführer, Lutz Gröger, Susanne Rakowski, Marcus Malsch MdL, Jörg Schiemann

Erfurt, 17.03.2015

KPV-Kreisvereinigung erfolgreich gegründet

Seit dem 16. März 2015 gibt es nun auch im Kyffhäuserkreis einen eigenen KPV-Kreisverband, der an diesem Tag auf einer Gründungsveranstaltung im Hotel „Thüringer Hof“ in Bad Frankenhausen ins Leben gerufen wurde.

Die kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen (KPV) vertritt die Ziele der CDU in der Kommunalpolitik, insbesondere die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung sowie die Sicherung der kommunalen Finanzautonomie. In ihr sind die Mandatsträger der Union im Kyffhäuserkreis zusammengeschlossen, z.B. Stadt- und Gemeinderäte, Kreistagsmitglieder oder auch Bürgermeister. „Mit der Neugründung einer eigenen Kreisvereinigung werden die Herausforderungen und Problemlösungen unserer Kommunen noch stärker in den Vordergrund gerückt“, betonte der Gründungsinitiator und CDU-Kreisvorsitzende Jens Krautwurst.

Eigens aus Erfurt zur Gründung angereist kam auch der Landesvorsitzende der KPV Thüringen und Landtagsabgeordnete Jörg Kellner, der den Anwesenden noch einmal die Wichtigkeit des organisatorischen Zusammenschlusses von kommunalen Mandatsträgern in der KPV erläuterte. Gleichzeitig informierte er auch über aktuelle Vorhaben der CDU-Landtagsfraktion im Bereich der Kommunalpolitik, insbesondere bei der Ausfinanzierung des Kommunalen Finanzausgleichs. Dabei sparte er nicht mit Kritik an dem derzeitigen Agieren der rot-rot-grünen Landesregierung, die im Gegensatz zu den anderen Verlautbarungen der Medien eben keinen guten Regierungsstart hingelegt habe, so Kellner. Im Gegenteil, am Beispiel der gebrochenen Versprechungen gegenüber den Kommunen lässt sich dieser Fehlstart deutlich feststellen.

Auf der Gründungsversammlung selbst wurde von den 17 wahlberechtigten Teilnehmern der 38jährige VG-Hauptamtsleiter Ulrich Georgi aus dem Ortsverband Clingen einstimmig zum Kreisvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter erhielt Sören Schobeß aus Bad Frankenhauen ebenfalls das einstimmige Vertrauen. Zu Beisitzern wurden Edda Haustein aus Gehofen, die Bürgermeisterin Rosemarie Krause aus Westgreußen und der Bürgermeister Rainer Beie aus Ichstedt gewählt. Der Landesvorsitzende der KPV, Jörg Kellner, gratulierte dem neuen Kreisvorstand und sagte ihm Unterstützung aus Erfurt zu.

Bild 1 v.l.n.r.: KPV- Landesvorsitzender Jörg Kellner, Sören Schobeß, Edda Haustein, Ulrich Georgi, Rosemarie Krause, CDU-Kreisvorsitzender Jens Krautwurst.

Bild 2: Der neue KPV-Kreisvorsitzende Ulrich Georgi (stehend) bei seinem Schlusswort auf der Gründungsveranstaltung der KPV Kyffhäuserkreis am 16. März 2015 im Hotel “Thüringer Hof” in Bad Frankenhausen.

Erfurt, 18.06.2013

Langjähriger KPV-Vorsitzender Horst Dornieden im Amt bestätigt

Bei den gestrigen Vorstandswahlen der KPV Eichsfeld in der Stadt Heilbad Heiligenstadt wurde der langjährige Vorsitzende Horst Dornieden mit überwältigender Mehrheit von den anwesenden 32 Mitgliedern im Amt bestätigt. Wie die ebenfalls anwesende CDU-Kreisvorsitzende Christina Tasch MdL und der KPV-Landesvorsitzende Gerhard Günther MdL in der Aussprache ausführten, könne auch die KPV Eichsfeld auf eine langjährige erfolgreiche Kommunalpolitik vor Ort zurückblicken, die auch entscheidend von Horst Dornieden geprägt worden sei. Unter dem Motto “arbeitssam, bodenständig und geradlinig” konnte die CDU Eichsfeld über viele Jahre erfolgreiche Wahlen einfahren, so die Kreisvorsitzende. bei den kommenden Kommunalwahlen wolle die CDU Eichsfeld mit Hilfe des stärksten thüringischen KPV-Kreisverbandes ihr Wahlergebnis von 2009 deutlich verbessern, kündigte Christina Tasch an.

In der anschließenden Diskussion ging der ebenfalls anwesende Thüringer Innenminister Jörg Geibert auf die Bedeutung einer starken KPV vor Ort ein, die wichtig für die Aufrechterhaltung des “hohen Gutes” der kommunalen Selbstverwaltung sei. Ein wichtiger Themenkomplex war unter anderem auch die Auseinandersetzung mit dem Bericht der Expertenkommission zur Gebiets- und Funktionalreform in Thüringen (“Blaues Wunder”), das laut Aussage des Ministers nicht mehr als eine Arbeitsgrundlage sein könne.

Der neue/alte Vorsitzende ging abschließend noch einmal auf den Anspruch der KPV ein, auch künftig Einfluss auf die Entscheidungen in Erfurt und Berlin nehmen zu wollen. Zu diesem Zweck wolle man sich auch künftig aus dem Eichsfeld heraus in die Politik einmischen und dabei vor allem auf den eigenen kommunalpolitischen sachverstand bauen.

Reyk Seela

Geschäftsführer der KPV Thüringen

Der neugewählte KPV-Kreisvorstand Eichsfeld

Apr
08

KPV Eichsfeld

EICHSFELD 2020

DIE REGION WEITER DENKEN

VG LINDENBERG / EICHSFELD

Von Krystof Gregosz

Am 18.03.2013 fand eine Diskussionsveranstaltung zur regionalen Entwicklung der Verwaltungsgemeinschaft Lindenberg/Eichsfeld statt. Gäste des Forums in der Bildungsstätte des Grenzlandmuseums Teistungen waren der Generalsekretär der CDU Thüringen MdL Dr. Mario Voigt, MdL Gerold Wucherpfennig, der KPV-Kreisvorsitzende Eichsfeld und VG-Vorsitzende Horst Dornieden sowie der Chef der ansässigen, weltweit  produzierenden Fa. McAirlaids Alexander Maksimow.

Der Abend war mit Hilfe der KPV Eichsfeld von den Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände in der Verwaltungsgemeinschaft vorbereitet worden. Dazu hatte man im Vorfeld 2.500 Flyer in den Orten der VG verteilt. Auf einem Abschnitt der Wurfsendung konnten die Bürger für ihre kommunalen Mandatsträger Wünsche und Anregungen formulieren. Zunächst war man skeptisch, ob davon Gebrauch gemacht würde. Die Bürger waren aufgerufen, die Rückmeldungen in die Briefkästen der CDU-Vorsitzenden einzuwerfen, sich zu beteiligen bzw. für die Veranstaltung anzumelden. Wir hatten um Anmeldung gebeten, weil wir danach bei einem kleinen Empfang noch die Möglichkeit zu Gesprächen bieten wollten. Von der Resonanz waren wir überrascht. Wir hatten 42 Anmeldungen für den Abend und 32 Antworten unserer Bürger, die in einer Arbeitsgruppe ausgewertet wurden. Es waren zum Teil Hinweise für die Arbeit im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014.

Am Abend waren in der Bildungsstätte 51 Gäste. Die Presse hatte unsere Einladung angenommen und war vertreten. Der Abend verlief sachlich, in angeregten Gesprächen und Diskussionen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des CDU Ortsverbades Brehme, Krystof Gregosz, referierte der CDU-Generalsekretär Dr. Mario Voigt MdL. Er begann mit dem Thema: Nach dem Solidarpakt – Kommunale Finanzen im Umbruch.

Dabei ging er natürlich auf den neuen kommunalen Finanzausgleich ein, sprach von wegfallenden  Geldern der EU und der Neuordnung des Länderfinanzausgleiches.

Eine Analyse zum Thema VG oder Landgemeinde – Entwicklung in Thüringen brachte MdL Gerold Wucherpfennig in seinem Redebeitrag vor. Dabei ging er auch auf das Expertengutachten zu Funktional- und Gebietsreform ein. Wucherpfennig betonte, dass die CDU keine Gebietsreform von oben wolle, weil man die kommunale Familie und die Selbstverwaltung achte. Jedoch verwies er mehrfach auf einen Entschließungsantrag der CDU von 2011. Darin wird die VG als Auslaufmodell und in der Verwaltung als nicht zukunftsfähig betrachtet. Zudem sei der Bestandsschutz der VG aufgehoben.

Damit hatte Horst Dornieden, Vorsitzender der VG Lindenberg/Eichsfeld, sein Stichwort. Er ging im nächsten Programmpunkt auf das uns alle bewegende Thema Lebenswelt im Umbruch – Demographie und regionale Entwicklung ein. Man habe mit ca. 600 Einwohnern weniger seit 1994 innerhalb der VG ein kleines Dorf verloren. Dornieden, der sich sehr für eine Landgemeinde einsetzt, machte auch deutlich, wie hoch der Einnahmeverzicht der Dörfer ist. 438.000 Euro bekommt die VG allein in diesem Jahr weniger, weil die Schlüsselzuweisungen einer VG geringer sind als bei einer Landgemeinde.

Im abschließenden Referat ging Aleksander Maksimow, Chef der Firma McAirlaid´s, auf die wirtschaftliche Situation ein. Fachkräftemangel und steigende Energiepreise seien für seine Firma ein großes Problem. Am Standort in Berlingerode habe man die doppelten Kosten, wie in Virginia USA, wo McAirlaid´s ebenfalls produziere. Wichtig seien aber für ihn auch gerechte Löhne, so Maksimow. Nur so könne man dem Fachkräftemangel begegnen.

Schließlich wurde gespannt auf die Auswertung der Flyerrückläufer gewartet, die von René Wagner, Vorsitzender der CDU Hundeshagen, vorgetragen wurde. Besonders beschäftigt hat die Bürger die Schaffung von Radwegen, Infrastruktur, gerechte Löhne und Kosten für Kinderbetreuung. Alles Themen, die von den einzelnen Orten nur schwer umzusetzen sind. In einer Bündelung der Aufgaben könne man die Herausforderungen der Zukunft aber stemmen, so Horst Dornieden, der nochmals auf die Finanzsorgen der Kommunen einging. Kontrovers war die Diskussion zum Thema Landgemeinde. Einige Redner waren der Meinung, man könne einfach abwarten, bis das Land reagiere oder Vorgaben mache. Heiko Steineke, Bürgermeister der Gemeinde Großbodungen, widersprach dem energisch. Er berichtete von guten Erfahrungen, die mit der Gründung der Landgemeinde „Am Ohmberg“ gemacht wurden. Man sei leistungsfähiger, bürgernäher und könne in der Gemeinschaft mehr investieren.

Im Podium v.l.n.r.: Dr. Mario Voigt MdL, Horst Dornieden, Krystof Gregosz und Alexander Maksimov (Quelle: TA Sigrid Aschoff):