Anschrift

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen
Landesgeschäftsstelle
Friedrich-Ebert-Str. 63
99096 Erfurt

Kontakt

Tel.: 0361 3449 230
Fax.: 0361 3449 242
e-Mail:KPV-thueringen@t-online.de

Veranstaltungen

EINLADUNG

15. Landestag

der Kommunalpolitischen Vereinigung

der CDU Thüringen


am 08. Juli 2014 in Erfurt

Einlass ab 17.00 Uhr

Beginn um 17.30 Uhr

im Traditionsgasthaus Hopfenberg,

Am Hopfenberg 14, 99096 Erfurt


Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder und Freunde der KPV der CDU Thüringen,

„Stark vor Ort“ – so lautet der politische Anspruch unserer Vereinigung. Mit annähernd 3.000 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ist die CDU in Thüringen erneut erfolgreich aus den zurückliegenden Kommunalwahlen am 25.05.2014 hervorgegangen, wobei sie sich als stärkste kommunalpolitische Kraft in Thüringen klar behaupten konnte. Mit Hilfe der KPV verfügt die Thüringer Union damit über ein flächendeckendes Netzwerk kommunalpolitischer Akteure, das ihr eine enge Anbindung an die praktischen Themen vor Ort gewährleistet. Auf keiner Ebene des politischen Lebens ist der Kontakt zwischen den Bürgern und politischen Akteuren so unmittelbar und die Möglichkeit zur direkten Mitgestaltung so groß wie in der Kommunalpolitik. Diese Möglichkeit ist sowohl eine Herausforderung als auch Chance für unsere Arbeit, die wir unbedingt nutzen müssen.

Auch die Thüringer KPV möchte sich den kommunalpolitischen Herausforderungen der Zukunft stellen, wozu wir insbesondere die künftige Gestaltung der Kommunalfinanzen und –strukturen zählen. Darüber hinaus soll der 15. Landestag sogleich auch der Auftakt für eine erfolgreiche Landtagswahl am 14. September 2014 sein.

Allen KPV-Mitstreiterinnen und -Mitstreitern möchte ich hiermit herzlich für ihr kommunales Engagement der letzten Jahre danken und dazu einladen, sich auch weiterhin zum Wohle unseres Landes einzusetzen.

Ihr Michael Pabst

Stellvertr. Landesvorsitzender der KPV der CDU Thüringen

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Wahl des Tagungspräsidiums

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Wahl der Mandatsprüfungskommission,

Wahl der Stimmzähl- und Antragskommission,

5. Bericht des Stellvertr. Landesvorsitzenden der KPV der CDU Thüringen

6. Bericht des Landesschatzmeisters der KPV der CDU Thüringen

7. Grußworte

8. Aussprache

9. Bericht der Mandatsprüfungskommission

10. Entlastung des Landesvorstandes

11. Wahl des Landesvorstandes

11.1. Wahl des/der Landesvorsitzenden

11.2. Wahl der drei Stellvertreter des/der Landesvorsitzenden

11.3. Wahl des Landesschatzmeisters

11.4. Wahl der sieben Beisitzer des Landesvorstandes

12. Wahl eines weiteren Ehrenvorsitzenden

13. Wahl der Rechnungsprüfer

14. Wahl der Delegierten zur Bundesdelegiertenversammlung der KPV der CDU/CSU Deutschland

15. Wahl von 2 Vertretern gemäß § 14 (2.2.) der CDU-Landessatzung zum Landesparteitag

16. Behandlung von Anträgen

17. Schlusswort des/der Vorsitzenden

Organisatorische Hinweise

Der Tagungsort des 15. Landestages der KPV der CDU Thüringen ist das Traditionsgasthaus „Am Hopfenberg“ in Erfurt. Das Gasthaus befindet sich unweit des Thüringer Landtages und war bereits in der Vergangenheit mehrmals schon ein Veranstaltungsort für die Thüringer Union.

Anreise siehe Beschreibung in dieser Einladung sowie den der Einladung beigefügten Anfahrtsplan.

Parkmöglichkeiten befinden sich im Umfeld des Tagungsortes.

Der 15. Landestag wird um 17.30 Uhr eröffnet. Der Einlass erfolgt bereits ab 17.00 Uhr.

Delegierte, Gäste und Vertreter der Medien melden sich bitte beim Einlass, wo die Tagungsunterlagen ausgehändigt werden.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Ein Teilnehmerbeitrag wird nicht erhoben!

Organisation/Rückfragen:

Reyk Seela

Tel.: 0361/3449230

Fax: 0361/3449242

Mail: KPV-thueringen@t-online.de


Anreise

Mit dem Auto

Von der Autobahn A4 aus Richtung Frankfurt/Main:

• A4 bis zur Abfahrt Erfurt-West, von dort die Arnstädter Chaussee in Richtung Innenstadt,

• Über Martin-Anderson-Nexö-Straße auf Arnstädter Straße Richtung Zentrum bis Thüringer Landtag,

• Hinter Straßenbahnhaltestelle Landtag sofort links abbiegen in die Gustav-Freytag-Straße und bis zum Rondell „Am Hopfenberg“ fahren.

Von der Autobahn A4 aus Richtung Dresden:

• Ausfahrt Erfurt-Ost,

• Zubringer Richtung Erfurt über „Am Herrenberg“ bis Thüringer Finanzministerium. Dort links abbiegen, dann immer geradeaus über Häßlerstraße und Johann-Sebastian-Bach-Straße bis zum Thüringer Landtag (rechts),

• Die Arnstädter Straße überqueren und in die Victor-Scheffel-Straße einbiegen, dann bis zur ersten Abbiegung nach rechts (Am Hopfenberg) fahren.

Mit der Bahn

Ankunft Erfurt-Hauptbahnhof

• Taxihalteplatz vor dem Hauptausgang rechts,

• Straßenbahnhaltestelle Richtung Thüringer Landtag bzw. Thüringen Halle (Haltestelle Thüringer Landtag aussteigen) und gegenüber in die Victor-Scheffel-Straße abbiegen, nach ca. 200 m kommt auf der rechten Seite die Straße „Am Hopfenberg“, an deren Ende sich der Veranstaltungsort befindet.

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Veranstaltungsort:

Traditionsgasthaus Hopfenberg,

Am Hopfenberg 14, 99096 Erfurt

Bund unterstützt Kommunen mit 1 Milliarde zusätzlich

KPV: System des kommunalen Finanzausgleich funktioniert

Erfurt Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), Ingbert Liebing MdB, war heute zu Gast bei der KPV Thüringen und der CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag in Erfurt. Zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 25. Mai traf er dort den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Mike Mohring und den KPV-Vize Michael Pabst, die gemeinsam mit CDU-Abgeordneten, der Spitzenkandidatin der Stadt Erfurt, Marion Walsmann MdL, Vertretern der kommunalen Spitzenverbände sowie mit Mitgliedern des KPV-Landesvorstand über kommunalpolitische Themen diskutierten.

Ingbert Liebing betonte, dass die CDU auch im Bund die Kommunen nicht allein lasse. „Die Finanzlage der Kommunen ist eines der Topthemen derzeit in der Bundespolitik, wichtiger als je zuvor.” Erfreulich sei, so Liebing, dass die Haushaltskonsolidierung in Berlin gelingt, ohne dass der Bund Leistungen für die Kommunen zurückfahren muss. Liebing: “Allein im Bereich Bildung und Soziales stellt der Bund den Ländern in diesem Jahr 10,7 Milliarden Euro zur Weiterleitung an die Kommunen zur Verfügung.”

Darüber hinaus enthalte der Finanzplan bis zum Jahr 2018 für die Jahre 2015 bis 2017 jeweils 1 Mrd. Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt für die Kommunen. Ab dem Jahr 2018 will sich der Bund an der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen durch ein Bundesteilhabegeld beteiligen. Dadurch sollten die Kommunen um weitere 5 Mrd. Euro pro Jahr entlastet werden. „Dies alles sind großartige Leistungen, mit denen wir die kommunale Selbstverwaltung nachhaltig stärken“, erklärte Liebing.

Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring und KPV-Vize Michael Pabst verteidigten gemeinsam das System des kommunalen Finanzausgleichs und widersprachen damit auch Presseäußerungen des SPD-Landesvorsitzenden. Mohring: “Die Regelungen des neuen Finanzausgleichs und die Punkte, die die CDU-Fraktion installiert hat, sind auf Mehrjährigkeit ausgelegt, das ignoriert Herr Matschie. Man darf nicht nur die Zuweisungen des Landes allein betrachten. In vielen Kommunen sind die Steuereinnahmen in diesem Jahr angestiegen. Zusammen mit dem 136-Millionen-Finanzpaket, das auf unsere Initiative geschnürt worden ist, und dem Garantiefonds funktioniert das System des Finanzausgleichs in Thüringen. Denn entscheidend ist: Das Geld muss bei der kommunalen Familie ankommen.”

Michael Pabst ergänzte: “Für den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige und die Finanzierung der Betriebskosten hat der Bund im Zeitraum 2009 bis 2013 insgesamt 4,6 Mrd. Euro bereitgestellt. Das hilft in den Ländern, auch bei uns in Thüringen.” Wichtig sei, so Pabst, dass mit Blick auf die Eingliederungshilfen nicht immer neue Standards durchgesetzt würden, sonst fänden die Finanzdebatten kein Ende.

Reyk Seela

Landesgeschäftsführer der KPV Thüringen

http://www.youtube.com/watch?v=p2YXs9daZ-E

KPV-Bundesvorsitzender Ingbert Liebing MdB zu Gast im Erfurter Landtag am 13.5.2014. Im Bild mit CDU-Fraktionschef Mike Mike Mohring und Michael Pabst.

Erfurt, 11.11.2013

“Kommunalpolitik ist Frauenpolitik” lautete das Motto des von der KPV gemeinsam mit dem Landesfrauenrat Thüringen veranstalteten Gesprächskreises im Frauenzentrum Leinefelde am 8. November 2013. Anlass dieser Veranstaltung mit dem besonderen Thema sind die bevorstehenden Kommunalwahlen in 2014, für die vor allem auch weibliche Kandidaten interessiert werden sollen. Wie notwendig dies ist, kann anhand der Statistik aufgezeigt werden: So wurden in 2009 thüringenweit von insgesamt 780 Kreistagsmitgliedern lediglich 178 Frauen, bei den Stadt- und Gemeinderatswahlen nur 1809 weibliche Bewerber und schließlich bei den Bürgermeisterwahlen gerade einmal 151 Frauen als Bürgermeisterinnen gewählt. dadurch wird deutlich dass es an dieser Stelle bei der Gleichstellung von Mann und Frau noch einen erheblichen Nachholbedarf gibt. Der Gesprächskreis verfolgte genau dieses Ziel, indem er interessierten Frauen einen Weg in die Kommunalpolitik aufzeigte und dabei vor allem auch darüber informierte, welcher Aufwand und welche Pflichten mit einem kommunalen Mandat korrespondieren.

Die Moderation des Gesprächskreises leitete KPV-Landesvorstandsmitglied Horst Dornieden (Bildmitte)

Gesprächskreis „Interkommunale Zusammenarbeit in Thüringen“

Der demographische Wandel stellt neue Anforderungen an eine moderne Verwaltung. Aufgaben müssen effizienter und kostengünstiger erledigt werden, wollen Gemeinden ihre Handlungsfähigkeit und Eigenständigkeit bewahren. Möglichkeiten dafür eröffnet er Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit. Zweckverbände und Zweckvereinbarungen sind geläufige Formen, in denen sich Aufgaben gemeinsam erledigen lassen. Weitere Formen und unterstützende Maßnahmen seitens des Landes sind denkbar. Diesem für die Zukunft unserer Kommunen wichtigen Themenkreis möchten wir gemeinsam mit Ihnen nachgehen.

Über die Chancen und Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit wird der vom Thüringer Innenministerium beauftragte Berater Frank Steinwachs im Rahmen einer Informationsveranstaltung referieren, zu der wir Sie herzlich für Donnerstag, den 19. September 2013, um 19.00 Uhr, in die Gaststätte „Landhaus Frank“ (Eisenacher Landstraße 34) in 99974 Mühlhausen einladen.

Wir würden uns freuen, Sie bzw. Ihren/Ihre Vertreter auf der Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

KPV organisiert Frühstück mit Unternehmerinnen

Am 18. September 2013 organisierte der KPV-Landesverband in den Räumlichkeiten der CDU-Landesgeschäftsstelle ein Unternehmerinnen-Frühstück. Die Einladung ging an den Verband der Unternehmerinnen (VdU). Als kompetenter Gesprächspartner stand der CDU-Generalsekretär Dr. Mario Voigt MdL zur Verfügung, der insbesondere aus dem Bereich der Wirtschaft zahlreiche Fragen der Unternehmerinnen beantwortete.

Jan
18

Forum der KPV

Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

Eröffnung des Forums durch den KPV-Landesvorsitzenden Gerhard Günther MdL (stehend) – im Präsidium v.l.n.r.: Bürgermeister Ingo Hein, CDU-Generalsekretär Dr. Mario Voigt MdL und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß

 

Am 17. Januar 2013 veranstaltete die KPV im Thüringer Landtag ein Forum zum Thema “Die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen”. Nach einigen einführenden Worten des Organisators, des KPV-Landesvorsitzenden Gerhard Günther MdL sowie des CDU-Generalsekretärs Dr. Mario Voigt MdL referierte der Thüringer Finanzminister Dr. Wolfgang Voß über die Neuerungen des Finanzausgleichssystems vor über 70 anwesenden Kommunalpolitikern, darunter zahlreiche haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister.

Koalitionsfraktionen und Landesregierung hatten sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf Nachbesserungen am Kommunalen Finanzausgleich verständigt. Verhandelt hat diesen Kompromiss die CDU-Seite. Kern des neuen Systems ist eine Kommunale Finanzgarantie bis 2017 und eine auf drei Jahre erweiterte Bemessungsgrundlage für die Zuweisungen des Landes, die Steuerkraftberechnung und die Ist-Steuereinnahmen der Kommunen und des Landes. Ausgestattet wird die Finanzgarantie mit einem degressiv ausgestalteten Garantiefonds, der auf jetzt 98 Millionen Euro (ursprünglich 30 Mio. €) in 2013 aufgestockt wird. Die Einnahmeprognose für die Kommunen wird danach auch weiterhin auf der Basis von drei Jahresergebnissen berechnet und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, mit den Zahlen eines Jahres. Die von der KPV seit Sommer 2012 geforderte Finanzgarantie für die Kommunen wurde mit dem vorliegenden Kompromiss umgesetzt.

Wichtig ist außerdem, dass die außerhalb der Finanzausgleichsmasse stehende Finanzgarantie bis 2017 degressiv ausgestaltet ist. 2015 erfolgt für das Haushaltsjahr 2013 eine Spitzabrechnung hinsichtlich der tatsächlich erzielten Steuereinnahmen. 10 Prozent der Finanzgarantie (9,8 Mio. €) bleiben Investitionen vorbehalten. Das ist ein wesentlicher Punkt, weil nach wie vor Investitionen in die kommunale Infrastruktur erforderlich sind und das Land dem Absinken der Investitionsquote ein kleines Stück entgegenarbeiten kann. Insgesamt stellt das von Minister vorgestellte Verhandlungsergebnis einen erfolgreichen Kompromiss dar, der im Übrigen auch von den kommunalen Spitzenverbänden mitgetragen wird und ohne den Einsatz der CDU-Landtagsfraktion mit ihrem engagierten Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring MdL auch nicht zustandegekommen wäre.

Über 70 Kommunalpolitiker waren der Einladung der KPV am 17. Januar 2013 in den Thüringer Landtag gefolgt, um über den neuen KFA zu diskutieren
Vortrag des Finanzministers:
ThürFAG-Kompromiss-Standardvortrag
Dez
20

Forum zum KFA

TERMIN ENTFÄLLT!