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Okt
12

Neue Landkreiseinteilung willkürlich

Erfurt, 12.10.2016

Was lange währt, muss nicht gut werden

KPV kritisiert neue Landkreiseinteilung von Rot-Rot-Grün als willkürlich und konzeptionslos

Als völlig willkürlich und inhaltlich in keiner Weise nachvollziehbar,  kritisiert der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Thüringen, Jörg Kellner, den vom Thüringer Innenmister präsentierten Entwurf der neuen Landkreiseínteilung: „Und dafür haben die Experten im Innenministerium vier Monate seit Verabschiedung des Vorschaltgesetz benötigt?“ Die von der rot-rot-grünen Landesregierung jetzt vorgelegte Karte erklärt in keiner Weise, warum ausgerechnet bestimmte Landkreise zusammengelegt werden sollen, aber andere dafür nicht. „Warum bleibt der Wartburgkreis, abgesehen von der Entkreisung Eisenachs, unangetastet, und der Landkreis Gotha nicht“, ist für Kellner vollkommen unklar. Ein weiteres Mal zeigt sich, so Kellner, dass die Landesregierung lieber am grünen Tisch mit sogenannten Experten  über das Schicksal Tausender Menschen entscheidet, ohne deren Meinung zu hinterfragen, ohne auf gewachsene Strukturen, Traditionen und regionale Besonderheiten Rücksicht zu nehmen. Im Gegensatz zu den Betroffenen vor Ort bedeutet der rot-rot-grünen Landesregierung der Wert „Heimat“ nichts, wie an der neuen Landkreiseinteilung frei nach „Feldherrenart“ unschwer zu erkennen ist, so der Kommunalpolitiker.

Für die KPV bleibt es dabei, die Landesregierung „zäumt das Pferd von hinten“ und damit falsch auf: Richtig wäre es gewesen, aus einer Aufgabenkritik eine Funktionalreform zu entwickeln und erst daraus eine etwaigen Handlungsbedarf in der Gebietsstruktur abzuleiten. „Die Landesregierung dagegen legt erst eine bunte Karte der neuen Landkreise vor und baut dann eine Verwaltung darum, das ist Murks“, so Kellner.