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Aug
18

Rot-Rot-Grün mit Gebietsreform gescheitert

Erfurt, 18. August 2017

Rot-Rot-Grün gescheitert

KPV-Landesvorsitzender Jörg Kellner: „Mit dem Scheitern der rot-rot-grünen Gebietsreformpläne im Ergebnis der Koalitionssitzung vergangenen Dienstag haben Thüringens Kommunen wertvolle drei Jahre verloren.“

Das Eingeständnis von Rot-Rot-Grün vergangenen Dienstag, mit seinen Gebietsreformplänen gescheitert zu sein, bedeutet einen ersten Etappensieg für Thüringens Kommunen, so kommentiert der KPV-Landesvorsitzende Jörg Kellner das Ergebnis der Koalitionsrunde. Damit ist nicht nur das wichtigste Schlüsselprojekt dieser linken Landesregierung in Frage gestellt, sondern die Existenz des gesamten Regierungsbündnisses, das am Willen Tausender Bürger und vieler Kommunalpolitiker nicht vorbei gekommen ist.

Vielmehr bleibt es aus Sicht der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU dabei, erklärt Kellner, dass zunächst erst mit einer soliden funktional- und Verwaltungsreform die Voraussetzung für eine von der Bevölkerung akzeptierte Gebietsreform zu schaffen seien. Zudem plädiert Kellner für eine Fortsetzung des erfolgreichen Weges freiwilliger Gemeindeneugliederungen auf der Grundlage der bestehenden Thüringer Kommunalordnung, was im Gegensatz zur Auffassung von Rot-Rot-Grün auch über den März 2018 hinaus möglich sein muss und finanziell mit Landesmitteln stimuliert werden sollte. Die KPV wendet sich gegen die Absicht der Landesregierung, über Manipulationen am Kommunalen Finanzausgleich die Kommunen zu Fusionen de facto zu zwingen, so Kellner.

Kellner begrüßt aufgrund des geänderten Zeitplans die Möglichkeit, dass die Bürger nunmehr die Möglichkeit haben, im Jahre 2019 im Zusammenhang mit den Landtagswahlen mit einem negativen Votum zu Rot-Rot-Grün auch die Gebietsreformpläne abzuwählen.