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Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen
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Jul
28

ür den Erhalt der kulturellen Identität und Selbstbestimmung Thüringens!

Beschluss des KPV-Landesvorstandes:

Für den Erhalt der kulturellen Identität und Selbstbestimmung Thüringens!

Der Landesvorstand der KPV der CDU Thüringen fordert die Landesregierung auf,

1. den Erhalt der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten als eigenständige Stiftung zu sichern und diese personell und materiell zu stärken sowie in Abstimmung mit den kommunalen Trägern von Museen und Sammlungen mittelfristig deren Neustrukturierung voranzutreiben, wodurch Betrieb, Verwaltung, Erhalt, Vermittlung und Vermarktung der Liegenschaften optimiert und dadurch die Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung der Thüringer Residenzkultur für das Unesco-Welterbe geschaffen werden soll;

2. unter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten sowie der kommunalen Träger von Museen und Sammlungen das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes in Höhe von 100 Millionen Euro entweder durch eine direkte Zuweisung der Bundesmittel und der Kofinanzierung durch das Land an die Thüringer Schlösserstiftung oder über eine zu gründende Förderstiftung mit einer schlanken Verwaltung, paritätisch zu besetzenden Stiftungsgremien und unter Beteiligung der kommunalen Träger von Museen und Sammlungen umzusetzen;

3. das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes und die Kofinanzierung des Landes auf weitere sanierungsbedürftige Kulturdenkmäler in Thüringen, die bislang nicht von der Thüringer Schlösserstiftung bewirtschaftet wurden, zu erweitern;

4. unter Beibehaltung der Eigenverantwortlichkeit der von den jeweiligen kommunalen Trägern betriebenen Museen und Sammlungen deren Zusammenarbeit unter dem Dach einer gemeinsamen „Museumsstiftung“ zu fördern, um dabei Synergieeffekte bei Betrieb, Vermarktung und Organisation dieser Einrichtungen zu erzielen;

5. eine dauerhafte hälftige Entlastung der kommunalen Träger von Museen und Sammlungen durch die geplante Beteiligung des Bundes an den jährlichen Betriebskosten in Höhe von 30 Mio. Euro oder durch Landesmittel auf der Grundlage eines im Landeshaushalt zu verankernden Kulturlastenausgleichs außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs unter der Voraussetzung zu vereinbaren, dass sich die betreffenden Träger weiterhin zu gleichen Teilen beteiligen.

Beschlossen durch den Landesvorstand der KPV der CDU Thüringen am 21. Juli 2020.